Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) für Anzeigen auf der PRINZ-Website

1. Vertragsschluss und Geltung der AGB
1.1 „Werbeauftrag“ im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag zwischen PRINZ Digital GmbH, Poßmoorweg 2, 22301 Hamburg (nachstehend als „Verlag“ bezeichnet) und dem Kunden (nachstehend als „Auftraggeber“ bezeichnet) über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Werbemittel (nachfolgend insgesamt als „Werbemittel“ bezeichnet) eines Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten (nachfolgend insgesamt als „Werbungtreibende“ bezeichnet) auf den unter der URL www.prinz.de öffentlich zugänglichen Webseiten.
1.2 Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die vorliegenden AGB sowie die nachfolgenden aufgezählten Dokumente, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bilden:
– Auftragsspezifikationen
– Übersicht über Werbemittel und technische Details.
1.3 Die Gültigkeit etwaiger AGB des Auftraggebers ist, soweit sie mit diesen AGB nicht übereinstimmen oder Verlag diesen anderen AGB nicht zugestimmt hat, ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere führt die Unterlassung eines Widerspruchs bzw. eine unterbliebene Zurückweisung anderer AGB seitens Verlag nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Werbeauftrag kommt zustande durch Bestätigung der vom Auftraggeber ausgefüllten und unterzeichneten Auftragsspezifikationen. Es werden nur Werbeaufträge von Unternehmern (z. B. juristische Personen oder Kaufleute), angenommen. Werbeaufträge mit Verbrauchern werden nicht abgeschlossen.
2.2 Soweit Agenturen einen Werbeauftrag erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Agentur zustande. Der Verlag behält sich vor, den Nachweis der Beauftragung der Agentur durch ihren Kunden zur fordern.

3. Auftragsspezifikationen
3.1 Der Auftraggeber wählt in den Auftragsspezifikationen das von ihm gewünschte Angebot oder Paket des Verlags aus. Dies kann auch mündlich erfolgen. In den Auftragsspezifikationen ist u. a. geregelt:
– welches Werbemittel vom Verlag öffentlich zugänglich gemacht werden soll
– welches Paket vom Auftraggeber gewünscht wird und in welcher Kategorie das Werbemittel auf der Website erscheint, wobei das Werbemittel auf allen Web-Seiten und Unter-Web-Seiten der gebuchten Kategorie erscheint
– Größe und technische Voraussetzungen, die das Werbemittel erfüllen muss
– ab wann und für welche Dauer das Werbemittel vom Verlag öffentlich zugänglich gemacht wird
– die vom Auftraggeber zu zahlende Vergütung
– zu welchem Zeitpunkt das Werbemittel dem Verlag spätestens zur Verfügung stehen muss
3.2 Grundsätzlich gilt, dass Werbemittel immer ab Montag und jeweils nur in Schritten von 2 Wochen (alsow 2, 4, 6, 8 … Wochen) für die öffentliche Zugänglichmachung gebucht werden können.
4. Werbemittel und Reporting
4.1 Für die rechtzeitige Lieferung und die einwandfreie, vertraglich vereinbarte Beschaffenheit geeigneter Werbemittel ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Bei der Anlieferung von Werbemitteln obliegt es dem Auftraggeber, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format oder den technischen Vorgaben des Verlages entsprechende Vorlagen für Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern. Kosten des Verlages für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende Änderungen der Werbemittel hat der Auftraggeber zu tragen.
4.2 Werbemittel, die auf Grund Ihrer Gestaltung als solche nicht erkennbar sind, werden vom Verlag als Werbung deutlich kenntlich gemacht.
4.3 Der Auftraggeber garantiert, bei der Gestaltung der Werbemittel die gesetzlichen Bestimmungen und Grenzen einzuhalten.
4.4 Der Auftraggeber kann mittels vom Verlag zugesandter Log-In-Daten, Informationen über die Zugänglichmachung seines Werbemittels auf der Website abrufen.

5. Ablehnungsrecht
5.1 Der Verlag behält sich ohne Anerkennung einer Prüfungspflicht vor, Werbeaufträge abzulehnen, insbesondere wenn der Inhalt des Werbemittels oder der Inhalt, auf den vom Werbemittel verlinkt wird, gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder die Zugänglichmachung für den Verlag wegen des Inhalts, der Gestaltung, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist oder Werbeaufträge, die Werbung Dritter oder für Dritte enthalten.
5.2 Die Ablehnung wird dem Auftraggeber mitgeteilt. Der Auftraggeber ist in diesen Fällen berechtigt, dem Verlag eine geänderte Version des zu schaltenden Werbemittels und/ oder der Website, auf das Werbemittel verlinkt, zu übermitteln. Die insoweit entstehenden Mehrkosten können dem Auftraggeber nach Nachweis durch den Verlag in Rechnung gestellt werden.
5.3 Geht dieser Ersatz bzw. die neue Adresse, nicht mehr rechtzeitig, d.h. nicht mehr innerhalb der in den Auftragsspezifikationen genannten Fristen ein, behält der Verlag den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung auch dann, wenn die Zugänglichmachung des Werbemittels nicht oder nur verspätet erfolgt.
5.4 Verlag ist berechtigt, die Schaltung des Werbemittels vorübergehend zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte der Website vorliegt, auf die mittels des Werbemittels verlinkt wird. Dies gilt insbesondere in den Fällen der Ermittlungen staatlicher Behörden oder einer Abmahnung eines vermeintlich Verletzten, es sei denn, diese ist offensichtlich unbegründet. Der Auftraggeber wird über die Sperrung unterrichtet und hat die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte, soweit es ihm möglich ist, unverzüglich zu entfernen oder deren Rechtmäßigkeit darzulegen und ggf. zu beweisen. Verlag kann dem Auftraggeber anbieten, das Werbemittel durch ein alternatives Werbemittel und/oder durch einen Hyperlink auf eine andere Website zu ersetzen, wenn dies innerhalb der vereinbarten Fristen möglich ist. Die insoweit entstehenden Mehrkosten können dem Auftraggeber nach Nachweis durch Verlag in Rechnung gestellt werden. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.
5.5 Entsprechendes gilt, wenn und sobald sich die Website, auf die mittels Werbemittel verlinkt wird ändert.

6. Vergütung, Zahlung und Verzug
6.1 Der Auftraggeber zahlt den in den Auftragsspezifikationen genannten Betrag als Vergütung. Er erhält zwei Tage nach der ersten Veröffentlichung des Werbemittels die seinem Werbeauftrag entsprechende Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum zahlbar und auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zu überweisen. Der Verlag gewährt 2 Prozent Skonto bei Zahlung innerhalb von 6 Tagen. Andere Rabatte oder Skonti werden nicht gewährt.
6.2 Alle Preisangeben verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
6.3 Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in der gesetzlich vorgesehenen Höhe sowie die Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Werbeaufträge Vorauszahlung verlangen.

7. Rechteeinräumung und -gewährleistung
7.1 Der Auftraggeber räumt dem Verlag sämtliche für die Nutzung der Werbung auf der Website des Verlags erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz-, Datenbank- und sonstigen Rechte ein, insbesondere das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Speicherung in und Abruf aus einer Datenbank, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Werbeauftrages erforderlichen Umfang. Vorgenannte Rechte berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien auf der Website des Verlags.
7.2 Der Verlag kann an den eingeräumten Rechten die für den vereinbarten Werbeauftrag erforderlichen Unterlizenzen einräumen, sowie die eingeräumten Rechte hierzu auf Dritte übertragen.
7.3 Der Auftraggeber gewährleistet, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt den Verlag auf erstes Anfordern von allen berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher, urheberrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die bei der notwendigen Rechtsverteidigung gegenüber Dritten entstehenden Kosten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Verlag nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Der Verlag wird den Auftraggeber über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche Dritter unverzüglich informieren.

8. Gewährleistung und Rügepflicht
8.1 Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, jederzeit eine gänzlich fehlerfreie Wiedergabe eines Werbemittels zu ermöglichen (z. B. unterschiedliche Browser-Versionen). Ein Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere dann nicht vor, wenn er hervorgerufen wird:
– durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser) des Nutzers der Website oder
– wenn die Beeinträchtigung bei der Wiedergabe des Werbemittels dessen Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt oder
– durch Rechnerausfall auf Grund Systemversagens oder Leitungsausfall oder
– durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte zwischengespeicherte Angebote auf sog. Proxy-Servern (Zwischenspeichern) oder im lokalen Cache oder
– durch einen Ausfall des vom Verlag genutzten Servers, Kommunikationsnetzes oder Netzwerkes, soweit dieser nicht länger als 17 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb eines Zeitraums von 2 Wochen während der Schaltung des Werbemittels andauert.
8.2 Von der Gewährleistung ausgenommen sind Störungen, die aufgrund von Mängeln des Rechners des Auftraggebers oder der Kommunikationswege vom Auftraggeber zu den Servern des Verlags bzw. der Server der Unternehmen, deren Werbeflächen Verlag vermarktet, entstehen.
8.3 Bei einem Ausfall der Server des Verlags oder ihres Dienstleisters über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 17 Stunden pro 2 Wochen der gebuchten Zeit), wird Verlag versuchen, die Zeit der Zugänglichmachung zu verlängern, sofern dies den Interessen des Auftraggebers nicht zuwiderläuft. Soweit dies nicht möglich oder zumutbar ist, ist der Auftraggebers berechtigt, für den Zeitraum, in dem das Werbemittel nicht öffentlich Zugänglich war, die Vergütung zeitanteilig zu mindern.
8.4 Der Auftraggeber hat das geschaltete Werbemittel unverzüglich nach der ersten Schaltung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige des Mangels, so gilt die die Schaltung des Werbemittels als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der nicht offensichtlich war.
9. Haftung
9.1 Der Verlag leistet Schadensersatz bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verlags auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verlags. Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.
9.2 Die Haftungsbeschränkungen dieses Vertrages gelten nicht für Ansprüche des Auftraggebers aus Produkthaftung und nicht zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort ist der Sitz des Verlags in Hamburg. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages, also Hamburg. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

11. Schlussbestimmungen
11.1 Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per Telefax ist die vereinbart Schriftform gewahrt, nicht jedoch bei Versendung per E-Mail.
11.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
11.3 Die Regelung in diesen AGB gehen im Konfliktfalle den Regelungen in den Auftragsspezifikationen o. ä. vor, soweit diese nicht Individualvereinbarungen darstellen.
11.4 Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten evtl. ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Stand: Oktober 2007