Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Termindatenbank von PRINZ.de

1 Allgemeines

1.1 Die Termindatenbank des Internetportals von PRINZ aus dem Haus der JAHRESZEITEN VERLG GmbH, Poßmoorweg 2, 22301 Hamburg (im Folgenden: PRINZ.de) bietet dem Kunden die Möglichkeit, Termine für Veranstaltungen in die Termindatenbank von PRINZ.de einzugeben. Diese Termine werden im Rahmen der Termindatenbank auf dem Internetportal von PRINZ.de (unter der URL „www.PRINZ.de“ und hiernach als PRINZ-Website bezeichnet) und der Kooperationspartner von PRINZ.de (gemeinsam „Websites“ genannt) zum Abruf durch Internet-Nutzer öffentlich zugänglich gemacht. Die Eintragung der Termine gibt es als nicht kostenpflichtigen Basiseintrag bzw. als kostenpflichtigen Premiumeintrag.

1.2 Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen PRINZ.de und dem Kunden betreffend die Eingabe, Speicherung und öffentliche Zugänglichmachung von Terminen. Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

1.3 Beim kostenpflichtigen Premiumeintrag geht der Kunde ein vertragliches Verhältnis mit dem Partner „ClickandBuy“ ein, welcher die Vergütung für den Premiumeintrag abrechnet. Die Rechnung wird dem Kunden von ClickandBuy zur Verfügung gestellt.

2 Leistungen von PRINZ.de

2.1 PRINZ.de stellt dem Kunden auf der PRINZ-Website die Möglichkeit zur Verfügung, sich mittels eines Browsers unter Angabe von Benutzername, Passwort und Benutzerdaten für die Nutzung der Termindatenbank zu registrieren. Benutzername und Passwort sind vom Kunden geheim zu halten und eine Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Agenturen oder gewerbliche Erfasser von Terminen, ist zu unterbinden. Im Falle der Kenntnisnahme durch Dritte informiert der Kunde PRINZ.de unverzüglich. PRINZ.de behält sich das Recht vor, bei Verdacht des Missbrauchs der Zugangsdaten des Kunden durch Dritte den jeweiligen Zugang und ggf. Inhalte in der Termindatenbank zu sperren. Die Registrierung ist nicht kostenpflichtig.

Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse von PRINZ.de anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen.

2.2 PRINZ.de stellt dem Kunden Webseiten auf der PRINZ-Website zur Erfassung von Terminen bereit. Im Rahmen der auf den Webseiten zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, kann der Kunde das Erscheinungsbild der Veröffentlichung des Termins im Internet gestalten. Hierzu zählt unter anderem auch das Hochladen von Bild-Dateien. Die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Text- und Bild-Daten werden als „Inhalte“ bezeichnet.

Die Inhalte können jederzeit nachträglich vom Kunden geändert und/ oder gelöscht werden.

2.3 PRINZ.de wird den vom Kunden mitgeteilten Termin im Rahmen der Termindatenbank auf den Websites öffentlich zum Abruf zugänglich machen. PRINZ.de stellt eine Verfügbarkeit der Termindatenbank auf der PRINZ-Website von jährlich durchschnittlich 98% her. Im Hinblick auf die Verfügbarkeit auf anderen Websites übernimmt PRINZ.de nur die Verpflichtungen, dass den Betreiber anderer Websites die Termindatenbank zur Verfügung steht, nicht jedoch, dass die anderen Websites auch tatsächlich zum Abruf öffentlich zugänglich sind. Bei der Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit bleiben Ausfälle bzw. Abschaltungen während eines Wartungsfensters von täglich 1.00 Uhr bis 6.00 Uhr unberücksichtigt. Technische Verfügbarkeit bedeutet hierbei, dass der Server von PRINZ.de in Betrieb ist und die Inhalte an der Anbindung an den technischen Übergabepunkt vom Redaktionssystem zum Internet verfügbar sind. Bei der technischen Verfügbarkeit werden nicht Ausfälle im Bereich des Service-Providers von PRINZ.de oder des Kunden berücksichtigt.

2.4 Nach Ablauf des Datums des Termins wird der Termin nicht mehr öffentlich zugänglich gemacht und von PRINZ.de nach einiger Zeit gelöscht.

3 Sperrung und Löschung von Inhalten

PRINZ.de behält sich das Recht vor, bei berechtigten Zweifeln an der Richtigkeit die vom Kunden oder einem Dritten in die Termindatenbank eingefügten Inhalte zu sperren oder zu löschen. Sollte es sich bei dem gesperrten oder gelöschten Termin um einen kostenpflichtigen Eintrag handeln, wird PRINZ.de den Kunden hierüber informieren und die hierfür entrichtete Vergütung zeitanteilig zurückerstatten, wenn kein Verstoß des Kunden gegen diese Vereinbarung, insbesondere gegen Ziffer 4, vorliegt.

4 Vergütung

Der Kunde zahlt für die öffentliche Zurverfügungstellung seiner Inhalte als Premium-Event die vereinbarte Vergütung im Voraus über den Partner „Click&Buy“ an PRINZ.de. Monatlich wird ihm eine Rechnung per PDF-Dokument über die gebuchten Inhalte zur Verfügung gestellt. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisen für die Art der Buchung (Einzelbuchung, Terminpakete, Online, Print):

Der Kunde erhält über die Leistungen und Vergütung eine elektronische Rechnung von dem die Zahlung abwickelnden Dienstleister „ClickandBuy“. Die Rechnung wird von „ClickandBuy“ per Email übersandt bzw. zum Abruf zur Verfügung gestellt.

Preise Print

Einzelbuchung Print (Dresden, Leipzig, Nürnberg): 20,- Euro (16,81 Euro zzgl. 19% MWSt)
Einzelbuchung Print (Berlin, Bremen, Hannover, Köln, Düsseldorf, Frankfurt): 25,- Euro (21,01 Euro zzgl. 19% MWSt)
Einzelbuchung Print (Hamburg, München, Ruhrgebiet, Stuttgart): 30,- Euro (25,21 Euro zzgl. 19% MWSt)

Preise Online

Die Termine müssen ab dem Bestelltermin innerhalb eines Jahres abgenommen werden und auch innerhalb dieses Jahres liegen. Als Kunde können Sie maximal 4 Termine pro Tag bewerben.

Paket 1: Einzelbuchung für 10,- Euro (8,40 Euro zzgl. 19% MWSt)

Paket 2: 30 Termine für ein Jahr für insgesamt 99 Euro (83,19 Euro zzgl. 19% MwSt)

Paket 3: 120 Termine für ein Jahr für insgesamt 249 Euro (209,24 Euro zzgl. 19% MwSt)

Paket 4: 360 Termine für ein Jahr für insgesamt 599 Euro (503,36 Euro zzgl. 19% MwSt)

Im Übrigen ist der Kunde nicht zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet.

5 Anforderungen an Inhalte und Haftung

5.1 Der Kunde stellt sicher, dass die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte der Wahrheit entsprechen und dass der Kunde berechtigt ist, den Termin in die Termindatenbank einzustellen und dass alle Angaben zu Veranstaltungsort und -datum sowie andere Informationen richtig sind.

5.2 Der Kunde stellt sicher, dass die Inhalte nicht
– gegen die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) verstoßen,
– rassistischen, gewaltverherrlichenden oder pornographischen Charakter haben,
– strafbaren Inhalte aufweisen,
– in andere Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

5.3 Im Falle eines Verstoßes gegen vorstehende Ziffer 4.1 stellt der Kunde PRINZ.de von allen gegen PRINZ.de geltend gemachten Ansprüchen Dritter einschließlich einer Erstattung des PRINZ.de entstandenen Schadens frei.

6 Haftung

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von PRINZ.de oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von PRINZ.de beruhen, haftet PRINZ.de unbeschränkt. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet PRINZ.de unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. PRINZ.de haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet PRINZ.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung ist der Höhe nach auf den vertragstypischen im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt.

7 Vertragsende

7.1 Das Auslaufen einer gebuchten Terminbuchung erübrigt jede Kündigung. Verlängert der Kunde seine Buchung nicht, ist das Vertragsverhältnis beendet. Im Übrigen gilt das Vertragsverhältnis auch als beendet, wenn PRINZ.de einen nicht kostenpflichtigen Eintrag endgültig sperrt oder löscht.

7.2 Unberührt hiervon bleibt das Recht jeder Partei, die Zusammenarbeit aus wichtigem Grund zu beenden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen, wenn der Kunde gegen seine Verpflichtungen gem. Ziffer 4 verstößt.

8 Datenschutz, Vertraulichkeit

Jede Partei ist für die Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen selbst verantwortlich. Jede Partei wird sämtliche in Zusammenhang stehenden betrieblichen und sonstigen Informationen vertraulich behandeln. Eine gesetzliche Auskunftspflicht bleibt hiervon unberührt.

9 Sonstiges

9.1 Es gilt deutsches Recht.

9.2 Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Zusammenarbeit und Erfüllungsort wird Hamburg vereinbart, sofern der Partner Kaufmann bzw. juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Dies gilt auch für den Fall, dass der Partner seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9.3 Auf diese Zusammenarbeit und daraus resultierender Ansprüche gleich welcher Art findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts Anwendung.

9.4 Sofern der Kunde Kaufmann ist wird vereinbart, dass mündliche Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bestehen und dass in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug genommene Vereinbarungen, deren Änderung sowie die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen selbst zur ihrer Wirksamkeit der Text- oder Schriftform bedürfen. Dies gilt auch für die Änderung dieser Ziffer 8.4.

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 16.12.2009.